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DIE LINKE. zur Kommunalwahl 2019

Wahlprogramm (Wahlen am 26.Mai 2019)

Die Gemeinde Hoppegarten veränderte sich in den letzten 20 Jahren erheblich.

Die Gesamteinwohnerzahl hat sich – ohne territoriale Veränderungen oder Eingemeindungen – auf gut 18.000
verdreifacht. Insbesondere bei jungen Familien mit Kindern und der Generation 65+ ist ein erheblicher Zuwachs
zu verzeichnen.

Parallel haben sich wichtige Unternehmen vor Ort angesiedelt, die Grundlage für die ca. 6.000 versicherungspflichtigen Arbeitsplätze wie auch für gestiegene Gewerbesteuereinnahmen sind.

Das Ortsbild wandelte sich durch den ständigen Bau weiterer Kindertagesstätten (derzeit 10), durch den laufenden bzw. weiter geplanten Ausbau der beiden Schulen, durch Investitionen in Straßen und Plätze wie auch in historisch bedeutende Denkmäler (z.B. Kaiserbahnhof) positiv.

Gut 80 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner haben ihren Lebensmittelpunkt erst in den letzten 20 Jahren nach Hoppegarten verlegt oder sind hier in dieser Zeit geboren worden. Das stellt die Gemeinde, ihre politischen Gremien, wie auch alle hier wirkenden gesellschaftlichen Kräfte - von den Sportvereinen über die Seniorenvereine bis zu den Kita- und Schul-Fördervereinen - vor große Herausforderungen.

Sie bestimmen auch die Schwerpunkte der in den nächsten Jahren zu leistenden kommunalpolitischen Arbeit der
Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung und in den drei Ortsbeiräten: Verbesserung der Bildungs- und
Betreuungsstruktur, der Lebensbedingungen der Seniorinnen und Senioren und der Infrastruktur für Wohnen und
Wirtschaft.

1. Bildung und Betreuung
 

  • Nachnutzung des bisherigen Standortes der Gebrüder-Grimm-Grundschule Hönow durch einen freien Träger mit einem Bildungsangebot (Sekundarstufe I + II/Abitur nach 12./13. Klasse/Berufsschule)
     
  • Nutzung des KWO-Geländes im Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten für ein staatliches Gymnasium des Landkreises; sofern der Landkreis dies ablehnt: Nutzung des Geländes für einen Schulneubau durch den freien Träger; Entwicklung eines Gesamtkonzepts an beiden Standorten
     
  • Sicherung von Kita-Betreuungsplätzen, soweit erforderlich durch Neubau einer weiteren Kita
     
  • Beibehaltung und Schaffung von mind. 5 Vollzeitstellen in den Kitas im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher über den vom Land vorgegebenen Schlüssel hinaus ohne Einbeziehung der Leitungskräfte
     
  • Verbesserung der Schulwege, z.B. von Münchehofe nach Dahlwitz-Hoppegarten
     
  • Weiterentwicklung einer wertschätzenden Kinder- und Jugendhilfekultur durch Unterstützung des Jugendwerkstatt Hönow e.V. und weiterer Träger der Kinder- und Jugendarbeit
  • Schaffung von jugendgerechten Aufenthaltsorten in der Gemeinde Unterstützung generationsübergreifender Angebote im Haus der Generationen in Dahlwitz-Hoppegarten sowie im neuen Ortsteilzentrum Hönow
     
  • Unterstützung der kulturellen und sportlichen Initiativen und Vereine in der Gemeinde
  • Sicherung der zwei Bibliotheksstandorte OT Hönow und OT Dahlwitz-Hoppegarten, vorzugsweise in der Nähe der
    jeweiligen Schulstandorte

 

2. Bessere Lebensbedingungen für alle Generationen

  • Behindertengerechter Umbau von Wegen, Straßenquerungen u. a.
     
  • Schaffung neuer Angebote seniorengerechten Wohnens
     
  • Beibehaltung und punktuelle Ausdehnung der seit 2019 bestehenden Taktverkürzung auf 20 Minuten im ÖPNV (Bus) und Verbesserung der Verbindungen zwischen den Ortsteilen
     
  • Sicherung des vorhandenen und Ausbau des kulturellen Angebots wie Kulturveranstaltungen im Gemeindesaal und Ausstellungen sowie die Herstellung eines Kulturangebotes im neuen Ortsteilzentrum Hönow und in der Aula der Gebrüder-Grimm-Grundschule
     
  • Ausbau der Sportangebote, insbesondere durch Nutzung der Zweifeldhalle an der neuen Gebrüder-Grimm-Grundschule
     
  • Ausbau der Möglichkeiten zur Erholung in der Natur durch Investitionen in den Grünzug im Ortsteil Hönow, die
    Waldpromenade und den Erpetal-Rundweg (Naturlehrpfad) im Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten
     
  • Ausbau der Seniorensportanlage im Grünzug Hönow und Schaffung einer ähnlichen Anlage in Dahlwitz-Hoppegarten
     
  • Unterstützung der Arbeit des Seniorenbeirats und der Seniorenvereine
     
  • Stärkung und Ausbau medizinischer Angebote von Kinderärzten bis Pflege
     
  • Schaffung eines Seniorenschwimmens kombiniert mit Schulschwimmen

 

3. Infrastruktur/Wirtschaft

 

  • Weiterführung des Straßenbauprogramms zum Ausbau der unbefestigten Straßen im Ort
     
  • Sicherung von Reparatur- und Ausbesserungsarbeiten an dem vorhandenen Netz befestigter Straßen
     
  • Schaffung zusätzlicher Angebote beim Fahrrad- und Reitwegenetz
     
  • Verstärkung der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neuenhagen, insbesondere im Bereich der Verwaltung und gemeinsamer Infrastruktur-Projekte (Neuenhagen wird gemeinsam mit Hoppegarten ab 2020 Mittelzentrum sein,
    verantwortlich für ca. 60.000 Bürgerinnen und Bürger der Region).
     
  • Keine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes sowie der Grundsteuer
     
  • Unterstützung der Rennbahn Hoppegarten bei der Sicherung des Standortes Hoppegarten für den Galopprennsport
     
  • Ausbau digitaler Netze; Schaffung öffentlicher Angebote

 

4. Demokratische Beteiligung der Einwohner/Gemeinwesen

  • Einführung eines Bürgerhaushalts von ca. 50 000 Euro, innerhalb dessen Bürger Mittel für konkrete Projekte
    vorschlagen können
     
  • Unterstützung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr durch Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses im Ortsteil Münchehofe, Ausbau des Feuerwehr-Gerätehauses im Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten und Ansiedlung der Jugendfeuerwehr im jetzigen Feuerwehr-Gerätehaus im Ortsteil Hönow nach Fertigstellung des neuen Gerätehauses
     
  • Sicherung der Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen, z. B. durch ein Jugendparlament
     
  • Unterstützung sozial Benachteiligter in der Gemeinde und der Integration von Migranten und Flüchtlingen in das gesellschaftliche Leben, insbesondere für ein selbstbestimmtes Leben, unabhängig von staatlichen Almosen
     
  • Stärkung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger durch Unterstützung der beiden Sicherheitspartnerschaften der Polizei in Hönow und Birkenstein

Eine Zusammenfassung des Beitrags von Jörg Rückmann von der AG Cuba Si

Kuba im Wandel

Der Papst, die Stones und sogar Obama haben das sozialistische Kuba in den zurückliegenden Monaten besucht. Wirtschaftsvertreter aus aller Welt geben sich in Havanna die Klinke in die Hand. Was ist los auf der Insel? Chancen und Gefahren der verbesserten Beziehungen zwischen USA und Kuba verdeutlichte Jörg Rückmann von der AG Cuba Si der LINKEN Mitte Oktober bei einem gut besuchten Diskussionsabend in Hoppegarten. Der Experte, der vielfach in dem lateinamerikanischen Land weilte, erinnerte an die kleine Weltsensation, als die beiden Länder am 17. Dezember 2014 eine Annäherung verkündeten. „Die USA gestanden ein, dass ihre über 50 Jahre andauernde konfrontative Politik gegenüber Kuba gescheitert war. Präsident Obama hat inzwischen kleinere Modifikationen der Blockadebestimmungen zugelassen. Die USA haben Kuba von ihrer Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen. Seit dem Sommer 2015 gibt es wieder Botschaften in beiden Hauptstädten und im März 2016 besuchte erstmals ein amtierender US-Präsident das sozialistische Land vor seiner Haustür. Dennoch bestehen grundlegende Hindernisse fort: Die US-Blockade ist nach wie vor in Kraft: Das Territorium der US-Militärbasis in Guantánamo ist weiterhin besetzt. Die millionenschweren Destabilisierungsprogramme der USA gegen Kuba laufen weiter und die USA haben Kuba bislang nicht für die Folgen der Blockade entschädigt“ unterstrich Jörg Rückmann.

Um die spannungsgeladenen Beziehungen verständlich zu machen, warf Rückmann einen Blick in die Geschichte. Bereits seit dem 19.Jahrhundert strebten die USA danach, in Südamerika und der Karibik eine Vormachtstellung zu erreichen und damit auch einen Alleinvertretungsanspruch für ganz Amerika. Bis in die jüngste Geschichte zeugten davon Hunderte Militäreinsätze, Putsche, Morde, politische und wirtschaftliche Einmischungen und Destabilisierungen.


Kuba konnte aufholen

Trotz alledem – Das sozialistische Kuba konnte sich bisher behaupten, hat das Heft des Handelns nie aus der Hand gegeben. Das Land ist gleichberechtigter Partner der lateinamerikanischen Staatenfamilie. Im Gesundheitswesen, der Pharmazie und Bildung nimmt es gar führende Positionen in Lateinamerika ein. Der Tourismus boomt. Die Wirtschaft ist im Aufwind. Viele Staaten, auch die USA, wollen mit der Insel Geschäfte machen. Die Mehrheit der US-amerikanischen Bevölkerung wünscht eine Normalisierung. Mit der Inselrepublik.

Dennoch zeigte sich in der Diskussion, dass sich viele Kuba-Freunde Sorgen um den sozialistischen Staat machen. Wird Kuba angesichts der ökonomischen Übermacht der USA seine Prinzipien beibehalten können? Wie wird sich die gegenwärtige Lage in Venezuela und Brasilien auf Kuba auswirken?

Rückmann unterstrich, auch der nächsten Politiker-Generation, die bereits in den Parlamenten sitzt, gehe es um eine soziale, friedliche Gesellschaft.

 






Alles mitgehört und mitgelesen


Jede E-Mail, SMS, Facebook-Kommunikation und jedes Telefonat werden erfasst und gespeichert. Dank der Enthüllungen von Edward Snowden und der Analysen im
NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages sind totale Überwachung
der Bevölkerung, Sabotage und Industriespionage inzwischen amtlich.

Der Verein "alternativen denken“ hat Anfang Oktober in Strausberg Susanne Lang zur Erhellung des Themas eingeladen. Die Expertin arbeitet in den Projekten "Verbraucher Sicher Online" und "Mobilsicher". „Wir befinden uns im digitalen Wettrüsten der Staaten, Geheimdienste und der Privatwirtschaft, die uns immer besser einschätzen, kontrollieren und manipulieren wollen“, sagte sie. Alles werde ausgewertet. Inzwischen bewältigten spezialisierte Computer die Informationsflut

Die Kompetenzen der Geheimdienste wurden nach den Enthüllungen immer weiter legitimiert und verfeinert, statt eingeschränkt. Besonders wichtig seien für die Dienste Prognosen über soziale Bewegungen und Proteste.

Mitteilungen lassen sich schlecht sichern. Vor allem bei Facebook seien Daten offen verfügbar. Hier habe politische Kommunikation nichts zu suchen, warnte die Spezialistin. Jeder sollte sich genau überlegen, was er ins Netz stellt oder per SMS weitergibt. Verschlüsselungen seien zumeist kurzlebig und kommen mitunter von fragwürdigen Anbietern. Besondere Spione seien die Mobiltelefone. Auch wenn sie ausgeschaltet sind, funktionierten sie wie Mikrophone. SMS seien total ungeschützt.

Wer sich weiter informieren will: Zu Überwachung und digitaler Selbstverteidigung hat Susanne Lang kürzlich bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Broschüre veröffentlicht.


r. a.



Ringen um demokratisches Europa wichtiger denn je: Interview mit Tom Strohschneider (neues deutschland)

Ringen um demokratisches Europa wichtiger denn je

Beim Pressefest der kleinen Zeitungen im Juli in Bernau führten Redakteure linker Blätter mit dem Chefredakteur von „neues deutschland“, Tom Strohschneider, folgendes Interview zur aktuellen Situation in Griechenland und Europa.

Herr Strohschneider, vor einem Jahr entschieden sich die Griechen mit einem deutlichen Nein gegen Gläubigerdiktate. Wie sieht es heute in Griechenland aus?

Das Land durchlebt noch immer eine tiefe Krise. Die Lage vieler Griechen hat sich verschlechtert. Entgegen dem Nein beugte sich die SYRIZA-geführte Regierung dem Druck von EZB, europäischen Gläubigern und vor allem der Bundesregierung zu weiteren Verhandlungen über ein neues Kreditprogramm. Gegen alle ökonomische Vernunft wurde erneut eine rigide und kontraproduktive Sparpolitik mit dramatischen sozialen Folgen verhängt. SYRIZA hat unter den gegebenen Bedingungen immerhin einige Spielräume erkämpft. Und was wäre denn die Alternative gewesen? Die SYRIZA brach in diesem Prozess auseinander. Die »Volkseinheit«, die auf den Bruch mit dem Euro und die Vorstellung eines eigenen, griechischen Antikrisenwegs orientierte, steht heute in Umfragen zwischen 1,3 und 3,9 Prozent.

Das OXI war immerhin ein symbolischer Sieg gegen Wolfgang Schäuble, Angela Merkel und Co und für ein demokratisches Europa.



Das „nd“ verkauft Vio.Me-Seife eines selbstverwalteten Projektes, um Griechen aktiv in schwieriger wirtschaftlicher Lage zu helfen.

Bisher konnten wir an die 40.000 Stück der Seife aus Oliven-, Kokos-, Rizinus- und Mandelöl veräußern. Wir sind damit wohl die einzige Zeitung, die auch als Seifenimporteur Erfolg hat. Der Gewinn aus dem Verkauf fließt zu 100 Prozent an das Vio.Me-Kollektiv und unterstützt die ArbeiterInnen der von ihnen besetzten Fabrik. Wir sehen darin eine solidarische Form zur Selbsthilfe.



Krisen, Rechtsruck, Brexit - Wo ist die Linke in Europa?

In Griechenland wird sehr deutlich die Solidarität Linker in Europa zur Kenntnis genommen. Allerdings einen bedeutenden Widerstand hatte die von Berlin ausgehende, eiserne Sparpolitik bisher nicht zu befürchten. Angesichts einer EU, die mehr dem privaten Sektor als den Menschen dient, sind Linke gemeinsam mit Gewerkschaften und humanistischen Vereinigungen gefordert, das Kräfteverhältnis in den EU-Ländern mit glaubwürdiger, alternativer Politik zu verändern. Bisher allerdings bleiben europäische und insbesondere die deutsche Linke schwach und unwirksam. Das Ringen um ein ganz anderes, demokratisches Europa ist wichtiger denn je. Es ist nicht einfacher geworden. Dem »griechischen Frühling« folgte ein Sommer der Migration. Die so genannte »Flüchtlingskrise« bescherte den rechten Bewegungen großen Zulauf, der in eine EU der Rechtsregierungen zu münden droht und die in Großbritannien eine Mehrheit für den BREXIT ermöglichte. Der Spielraum für linke Politik hat sich verringert.

Die Jugend stimmte für Europa.

Das ist hoffnungsvoll. Für den Verbleib in der EU votierten überdurchschnittlich viele jüngere Briten. Gegen die Gläubiger-EU der Sparpolitik und der Einmischung in souveräne Entscheidungen in Griechenland war es ebenfalls die Jugend, die besonders laut mit OXI antwortete. 85 Prozent der 18- bis 24-Jährigen sagten damals Nein. Wie aus dem Nein zum Bestehenden eine politische wirksame Kraft der radikalen Kursänderung werden kann, das bleibt weiter die offene Frage, die große Herausforderung des progressiven Lagers. Viele von denen, die sich nach dem Brüsseler Deal, der dem OXI folgte, auf dem Boden fanden, sind wieder aufgestanden. Gut so. Der Weg, der vor ihnen liegt, lässt sich nur beim Gehen finden.

Renate Adolph

 

 



 


 

Gelebte Willkommenskultur in Hoppegarten

Es ist Samstagabend. Der Gemeindesaal Hoppegarten und das Foyer sind voller Menschen. Schätzungsweise 250 Gäste auch aus umliegenden Gemeinden und viele Asylbewerber sind an diesem 7. November zum Benefizkonzert für Flüchtlinge gekommen. Die Idee hatte der Neuenhagener Musiker Michael Franke, der das Konzert schließlich gemeinsam mit dem Lions Club Altlandsberg und mit Unterstützung der Gemeinde Hoppegarten organisiert hat. Auch der Schirmherr der interkulturellen Veranstaltung, Bürgermeister Karsten Knobbe, ist sichtlich erfreut über die große Resonanz.

Ein Buffet von der Süßen Ecke Neuenhagen ist aufgebaut. Überall sieht man fröhliche Gesichter. Herzliche Gespräche werden geführt, auch mit vielerlei Gesten. Einige Flüchtlinge sprechen bereits sehr gut Deutsch. Andere erlernen die Sprache zurzeit mit Unterstützung ehrenamtlicher Deutschlehrer*innen. Manche sprechen Englisch, andere Russisch. Und selbst wenn man die Sprachen nicht versteht, mit einem Lächeln und mit guter Laune wird man hier gut verstanden.

Viele Besucher wiegen sich im Rhythmus der Live-Musik. Es spielen das Jazzprojekt Neuenhagen und die Rock-Formation Big Gouverment. Später folgt eine junge Gruppe aus Berlin namens „give me a paper“, deren Texte in mehreren Sprachen kombiniert sind. Die internationale Besetzung spiegelt den ganz eigenen Musikstil der Band wider, der super beim Publikum ankommt. Schließlich werden Stühle beiseite gestellt. Es wird ausgelassen getanzt. Die Syrer beginnen mit traditionellen temperamentvollen Schritten im Kreis zum rhythmischen Klatschen der Umstehenden. Sie lassen es sich nicht nehmen, zum Mitmachen zu animieren, und so sieht man kurzerhand auch Karsten Knobbe auf der Tanzfläche. Die Besucher*innen sind begeistert.

860 Euro enthielt zum Abschluss die Spendenbox. „Das Geld ist für minderjährige Alleinreisende vorgesehen", sagt Michael Frank. Es würde für sie einiges an Lehr- und Lernmaterial gebraucht.

Danke, Ihr seid wie eine zweite Familie!

Ein aus Syrien geflüchteter Arzt, der seit fast einem Jahr in Hoppegarten lebt und während der Veranstaltung das Dolmetschen auf Syrisch übernimmt, sagt dem Saalpublikum auf Deutsch: „Ihr seid wie eine zweite Familie. Danke Deutschland.“

Die Willkommenskultur in Hoppegarten von Haupt- und Ehrenamtlichen kann sich sehen lassen. Viele Menschen leisten hier täglich eine tolle Arbeit, um aus Fremden Freunde zu machen. Die Integration ins alltägliche Leben funktioniert gut, auch nachdem die bis August bestehende Übergangsunterbringung aufgelöst wurde. Neue Asylsuchende sind inzwischen angekommen. Mittlerweile konnten einige Flüchtlingsfamilien sogar Wohnungen beziehen. Für sie wurden fleißig Möbel gesammelt. Das Konzept der dezentralen Unterbringung wird seit Jahren von Initiativen und Unterstützer*innen gefordert, findet jedoch viel zu selten Umsetzung.

Mir bleibt zu sagen: Danke an alle, die mithelfen, dass Willkommenskultur hier wirklich gelebt wird. Es ist ein Abend, der mehr als nur eine Wiederholung Wert ist.



Julia Schlenker


Renate Adolph

Als Nachrücker für den verstorbenen Genossen Gassmann ist Renate in den Kreistag nachgerückt

Wir wünschen ihr viel Erfolg in dieser Wahlfunktion.

CDU, FDP und Grüne bringen AfD-Mann in Spitzenposition

Mit Hilfe von CDU, FDP und Grünen ist in Hoppegarten ein AfD-Mann zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung Hoppegarten am 20. Juni gewählt worden. Den Vorsitz erhielt die CDU. Und das, obwohl die Wählerinnen und Wähler bei den jüngsten Kommunalwahlen DIE LINKE mit über 22 Prozent der Stimmen mit Abstand als stärkste Kraft in der Gemeinde bestimmt haben.

Wo bleibt da die Moral der ständig und gerade in diesen Tagen proklamierten Ansprüche von CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen, für Demokratie, Nächstenliebe, Freiheit und Weltoffenheit einzustehen? Die einstigen Bürgerrechtler und Friedensaktivisten sollten sich schämen.

Renate Adolph

Vorsitzende DIE LINKE. Hoppegarten