Neubau Kita Dahlwitz
Mai 2022
Der Bedarf nach Kitaplätzen in der Gemeinde am Berliner Stadtrand nimmt mit steigender Tendenz weiter zu. Für das Ende des kommenden Kitajahres prognostiziert die Gemeindeverwaltung, den Bedarf nicht mehr vollständig abdecken zu können, obwohl laut Gesetz für jedes Kind ein Kitaplatz vorzuhalten ist. Zudem sollen die Angebote in der Kita Kinderkiste zurückgefahren werden.
Deshalb brachte die Linksfraktion den Antrag in die Gemeindevertretung ein, im Ortsteil Dahlwitz-Hoppegarten im kommenden Jahr eine neue Kita zu erbauen. Für Planung und Ausführung sollten in den Haushalt 2023 die erforderlichen Kosten eingestellt werden.
>> Antrag am 07.11.2022 mehrheitlich abgelehnt
Behindertenparkplatz am Birkenplatz
September 2022
Ende dieses Jahres wird auf dem Birkenplatz der neue Spielplatz „Zauberwald“ eröffnet. Um Eltern und Kindern mit eingeschränkter Mobilität eine möglichst problemlose Erreichbarkeit zu ermöglichen, ist ein nahegelegener Behindertenparkplatz vorzusehen. Die Änderung bezieht sich auf den Standort des Stellplatzes)
>> Antrag wurde am 7.11.2022 geändert beschlossen
Vollzeitstelle Feuerwehr
April 2022
Die Arbeiten im rückwärtigen Dienst der Feuerwehr sind immer komplexer und vielfältiger geworden und die Anforderungen an Prüfung und Wartung der Geräte steigen stetig.
Der Mitarbeiter „Gerätewart“ soll sich allumfassend um die Technik der Feuerwehren kümmern. Zusätzliche Arbeiten wie Wäscherei und Lagerhaltung sowie Pflege der Fahrzeuge sollten mit einbezogen werden.
Gerade im Bereich der Schutzkleidung, wo eine strikte schwarz-weiß Trennung gefordert wird, muss zeitnah nach einem größeren Brandeinsatz die Bekleidung gereinigt, getrocknet und an die Kameraden ausgegeben werden.
In Zukunft wird auch die Wartung der Feuerwachen und der dort installierten Gerätschaften eine steigende Zeit in Anspruch nehmen.
>> am 30.05.2022 mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Einbahnstraßenregelung an der Gebrüder Grimm Grundschule
November 2021
aktueller Stand nach Begehung am 31.01.2022
Momentan besteht insbesondere vor dem morgendlichen Unterrichtsbeginn ein Gefahrenpunkt an der Kreuzung Brandenburgische Straße/Schulstraße. Fahrradfahrer aus der Brandenburgischen Straße werden erst sehr spät von Pkw-Fahrern gesehen, weil die Einsicht in den Kreuzungsbereich eingeschränkt ist. Mit der Änderung könnte auch die Zufahrt auf den Parkplatz an der Schulstraße direkt von der Brandenburgischen Straße erfolgen. Bei der Ausfahrt von der Marderstraße auf die Brandenburgische Straße wäre eine gute Sicht in den Kreuzungsbereich vorhanden.
Mit der Umkehrung der Fahrtrichtung auf diesen beiden Straßen würde man die Verkehrssituation um die Schule verbessern.
Der Verkehr vom Parkplatz Schulstraße nach Unterrichtsschluss, der dann durch die Nebenstraßen über die Bogenstraße geführt würde, ist auf einen größeren Zeitrahmen verteilt und trifft auch auf weniger allgemeinen Verkehr.
Instandsetzung Dach Budohalle
November 2021
Das Training vom Sportclub Dynamo Hoppegarten e.V. findet seit Jahren in einer Halle mit undichtem Dach statt. In einem Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 16. Dezember 2021 forderte die Linksfraktion die Gemeinde als Eigentümerin der Halle auf, endlich ihrer Pflicht zur Instandsetzung nachzukommen. Die Kosten dafür lägen mit Sicherheit niedriger als die für den Bau einer neuen Vereinshalle, argumentierten die Abgeordneten. Es sei unerklärlich, weshalb die von ihr in der Gemeindevertretung mehrmals angemahnten notwendigen Sanierungen im Bestand bisher gröblich vernachlässigt wurden. Für die Fraktion stelle sich die Frage: Welchen Stellenwert der Breitensport in der Gemeinde besitze? Schließlich wurde bereits 2011 für Hoppegarten eine Sportentwicklungskonzeption erarbeitet, die u. a. Sanierungsmaßnahmen im Bestand vorsah. Um mit der Instandsetzung sofort anfangen zu können, sollte eine Summe von 60 000,-€ außerplanmäßig für den Haushalt 2021 eingestellt werden. Der Antrag wurde von den Gemeindevertretern einstimmig angenommen. Damit erhielt die Verwaltung den Auftrag, umgehend mit den Arbeiten zu beginnen.
>> Der Antrag wurde am 16.12. 2021 geändert einstimmig angenommen
Nach Begehung durch das Bauamt Strausberg wurden erhebliche Brandschutzmängel festgestellt. Derzeit findet eine Überprüfung der notwendig zu leistenden Arbeiten statt (Mai 2022).
Zuwegung Giebelteich in Münchehofe für die Feuerwehr
November 2021
Die aktuelle Zuwegung ist aus Recyclingmaterial und kann nicht mit einem Fahrzeug befahren werden. Die Gemeinde ist für die Löschwasserversorgung verantwortlich.
>> ungeändert am 16.12.2021 einstimmig beschlossen
Mehrzwecksportplatz an der Gebrüder Grimm Grundschule
November 2021
Mit der einstimmigen Annahme der DS 243 am 25.10.2021 durch die Gemeindevertretung steht die o.g. Fläche für eine kommunale Nutzung zur Verfügung.
Somit bietet sich die Möglichkeit, den mehrfach und von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen geäußerten Wunsch nach einem öffentlich zu nutzenden Raum für sportliche Aktivitäten zu realisieren. Kinder der 6. Klassen wünschten sich im Gespräch mit dem Ortsbeirat Hönow auch nach Schulschluss auf einem geeigneten Platz Fußball zu spielen, da sie den Sportplatz nach Schulschluss nicht nutzen dürfen. Mehrere Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushaltes beinhalteten die Verbesserung des sportlichen Angebotes für die Öffentlichkeit. Es sollten ein oder mehrere Basketballkörbe, ein Soccer Platz, eventuell ein Volleyballfeld und ähnliche Anlagen errichtet werden. Der Platz muss (hoch) eingezäunt und mit schallisolierendem Belag versehen werden.
Mit der Errichtung eines Mehrzwecksportplatzes entsteht ein niederschwelliges Angebot für viele Altersgruppen unabhängig irgendwelcher Öffnungszeiten.
>> Antrag am 13.12.2021 mehrheitlich abgelehnt
Kommunaler Wohnungsbau
Juni 2021
Es soll auf dem noch unbebauten Grundstück an der Parallelstraße in der Siedlungserweiterung Hönow ein vierstöckiger Riegel mit kommunalen Mietwohnungen errichtet und die Planung 2021 begonnen werden. Die Geschosshöhe folgt aus dem gültigen B-Plan für die Siedlungserweiterung.
Mit dem Haushalt 2021 wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, 1 Mio. € für die Schaffung von sozialem Wohnraum einzustellen.
Um dem Antrag eine konkrete Zielrichtung zu geben, schlagen wir den Bau dieses schon früher angedachten Riegels vor, der dann einen Abschluss der Siedlungserweiterung zur Altlandsberger Chaussee bildet.
>> Der Antrag wurde am 25.10.2021 abgelehnt.
Errichtung eines Behindertenstellplatzes
Juni 2021
Eine Parterrewohnung im Haus Rudolf-Breitscheidstraße 20a wurde in den 90ern barrierefrei umgebaut. Damit ein Rollstuhlfahrer sich nicht nur in dieser Wohnung bewegen, sondern auch zu dieser Wohnung gelangen kann, wird seit dem Ausbau der Rudolf-Breitscheidstraße ein Stellplatz benötigt und die Möglichkeit, mit dem PKW barrierefrei an das Haus zu gelangen.
>> Der Antrag wurde mehrheitlich am 28.02.2022 abgelehnt
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Juni 2021
Die Überarbeitung der Friedhofssatzungen wurde seitens der Verwaltung damit begründet, dass neue Formen der Beisetzung eingeführt werden sollen. Es ist aber nicht erkennbar, weshalb bei dieser Gelegenheit auch die Gebühr für eine halbstündige Nutzung der Trauerhalle auf 150 € von ursprünglich 100 € erhöht wurde. Wie sich bei einer Inaugenscheinnahme zeigte, ist an dem kritikwürdigen Zustand beider Trauerhallen nichts verbessert worden. Deshalb sollte die Gebühr wieder auf den ursprünglichen Satz von 100 € zurückgeführt werden.
>> Am 25.10.2021 unverändert beschlossen.
Änderung der Friedhofsatzung
Juni 2021
Als am 07.04.2021 die überarbeitete Friedhofsatzung in der GV auf der Tagesordnung stand, hat unsere Fraktion eine Zurückweisung in die Verwaltung gewünscht, damit die Satzung dort so überarbeitet werden kann, damit der Denkmalschutz darin Beachtung findet. Dieses Anliegen wurde zurückgewiesen mit dem Hinweis, dass die Fraktion konkrete Änderungen vorgetragen möge. Diese sind nun in der Anlage zusammengestellt.
>> Der Antrag wurde am 25.10.2021 beschlossen.
Standortprüfung
Neubau Feuerwehr OT Münchehofe
Januar 2021
Im Verlauf der Planung zum Neubau Feuerwehrgerätehaus Münchehofe gab es bisher 3 Standortvarianten. Unser Antrag beinhaltet eine 4. Standortmöglichkeit am westlichen Ortseingang von Münchehofe.
Lt. Gefahrenabwehrbedarfsplan können hier mehrere Faktoren berücksichtigt werden:
- Kreuzungsfreihe An- und Abfahrtswege
- Standort im Wohnumfeld der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
- verkehrstechnische Erschließung durch Lage an Hauptverkehrsstraße
- Sicherstellung der Zufahrt von möglichst 2 Seiten
- schnelleres Erreichen von Waldesruh
Wir bitten um Prüfung!
>> Dieser Standort wird in die Standortprüfung einbezogen.
Straßenbeleuchtung
Oktober 2020
Auf dem stark frequentierten Fußweg "Am Weiher" ist die Straßenbeleuchtung Richtung Einmündung zur Hoppegartener Straße ungenügend und entspricht nicht der Verkehrssicherung. Hier muss eine ausreichende Beleuchtung vorgesehen werden.
>> mehrheitlich beschlossen
Ankündigungen der Ausschusssitzungen
Mai 2020
Wir setzen uns für eine breitere Einbeziehung der Öffentlichkeit an der Arbeit der Gemeindevertretung ein. Deshalb ist auch die Bekanntmachung der Ausschusssitzungen mit ihren Themen in den Schaukästen des Gemeindegebietes ein wichtiger Punkt.
>> mehrheitlich abgelehnt
Antrag Blumenwiese
Mai 2020
Das gemeindeeigene Eckgrundstück Alte Berliner Straße/Köpenicker Straße ist schon seit langem ein Schandfleck. Mit wenigen Mitteln könnte man diesen Platz verschönern bis eine neue bauliche Lösung gefunden wird, indem man z. B. eine Blumenwiese errichtet. Gespräche ergaben, dass diese mit Vertretern des NABU gepflegt werden könnte.
>> Geändert beschlossen
Gemeindeparkplatz
März 2020
Das Errichten einer Schranke vor dem Gemeindeparkplatz ist für uns ein falsches Signal, sollte doch für Bürger*Innen ein offener Raum der Begegnung, sei es im Bürgerbüro, Gemeindesaal oder Haus der Generationen, möglich sein. Es gab sicherlich Anlass für den Antrag AN 019/2019/19-24 durch unberechtigtes Parken in vergangener Zeit. Aber dieses Problem muss man auch anders lösen können.
mehrheitlich angenommen
Brückenantrag
Siedlungserweiterung Hönow
Im November 2015 stellten wir den Antrag, die 5 Fußgängerbrücken aus Holz im Grünzug der Siedlungserweiterung Hönow wegen akuter Standsicherheitsgefährdung und Pilzbefall abreißen zu lassen. Wir recherchierten und stellten fest, dass eine Reparatur nicht mehr sinnvoll gewesen wäre und ein Neubau in einer Stahl-/ Holzkonstruktion der Brücken Tübinger Str., Kleeweg und Schlehenweg wegen der stark frequentierten Nutzung erfolgen sollte. Die 2 kleineren Brücken Finkensteg und Amselweg wären mit einem begrünten Damm mit Durchlass zu ersetzen. Aus finanziellen Gründen mussten Prioritäten gesetzt werden. Stark erhöhte Baupreise, schwierige Situation bei der Gewinnung von Baufirmen standen dem architektonischen Mittel „Brücken“ entgegen. Im Mai 2019 wurde von der Verwaltung die DS 440/2019/14-19 eingebracht, die beinhaltete, dass aufgrund der ermittelten Bewegungsströme der Neubau der Brücke Schlehenweg nicht erforderlich wäre und die Brücke Kleeweg als begrünter Durchlass ersetzt wird.
Letztendlich kam es nur zu einem Brückenneubau. Die Brücke an der Tübinger Straße kam vormontiert am 22.01.2020 und konnte am 30.01.2020 feierlich übergeben werden.
Antrag Ortsentwicklung
Vier- oder Fünfgeschosser in Hönow
Oktober 2019
Bezahlbares Wohnen wird immer knapper und steht in Hoppegarten so gut wie nicht zur Verfügung. Für uns ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass auch Bürger mit kleinem Geldbeutel aus finanziellen Gründen nicht gezwungen sind, die Gemeinde zu verlassen. Unsere Überlegungen zielten auf das noch freie Baufeld des B-Plans Siedlungserweiterung Hönow Nähe der L33. Hier könnte aus unserer Sicht Mehrgeschosswohnungsbau entstehen. Baurecht ist an dieser Stelle vorhanden.
Am 4. November 2019 wurde der Antrag in der außerordentlichen Gemeindevertretersitzung mehrheitlich abgelehnt.
Planungskosten für das Feuerwehrgerätehaus Münchehofe
September 2019
Wir wollen nicht, dass Zwischenlösungen über Jahre hinweg unseren Alltag bestimmen und zum Dauerzustand werden. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Sozialtrakt, ausreichend Platz für die Fahrzeuge der Feuerwehr und Aufenthaltsraum sind elementar. Die Planung zum Bauantrag soll 2020 erfolgen.
Der Antrag wurde am 4.11.2019 geändert beschlossen.
Beleuchtung Alte Berliner Straße
September 2019
Der Antrag wurde am 26.September 2019 durch die Gemeindevertreter beschlossen,
- am 3. Dezember 2019 erfolgte der Vergabebeschluss an eine Firma,
- Stand im Februar 2020 - Die Leitungen sind verlegt, die Lampen fehlen noch
- Stand im Mai 2020- Die Lampen sind errichtet
Beteiligung am Bieterverfahren
August 2019
Das zu ersteigernde Grundstück mit ca. 737 910 m² befindet sich im Landschaftsschutzgebiet angrenzend an die Münchehofer Heide, die Mühlenwiesen im Erpetal und die Berliner Stadtgrenze.
Es ist neben der Eignung als Ausgleichsfläche für Ersatzmaßnahmen eine hervorragende Fläche für touristische Zwecke, wie Spaziergänge, Fahrradfahren und Reiten. Das Gebiet der ehemaligen „Auskiesungsfläche“, umgangssprachlich auch „Kiesgruben“ genannt, stellt inzwischen mit seiner Geologie, Fauna und den innen liegenden Wegebeziehungen ein landschaftliches Kleinod dar. Eine offizielle Nutzung der touristischen Möglichkeiten auch für Freizeitreiter mit der Anbindung an das Berliner Reitwegenetz wäre ein attraktiver Nebeneffekt.
Am 5. September 2019 wurde der Antrag mit einer Textänderung von der Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen.
Antrag zum Bürgerhaushalt
November 2013
Bürgerhaushalt ist ein wichtiges Instrument, Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung der Gemeinde mit einzubeziehen, um sie attraktiver zu gestalten. Wir setzen uns dafür ein, dass dies auch in Hoppegarten möglich wird.
Antrag DieLinke zur Einstellung von Mitteln in den HH2015
Satzung zum Bürgerhaushalt (Dezember 2020)
Hinzufügung der Online-Ausgabe "Pro" zum Newsletter
April 2015
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt, der Gemeindeverwaltung den Auftrag zu erteilen, die Online-Ausgabe der Ortszeitung der Gemeinde „PRO“ dem zeitlich auf ihr Erscheinen folgenden newsletter als Anlage beizufügen.
>> mehrheitlich angenommen
Antrag zur Nachnutzung der Gebrüder Grimm Grundschule
Hönow, Kaulsdorfer Straße
Mai 2015
Um eine optimale Fortführung der Nutzung des Schulgebäudes und Hortes der Gebrüder Grimm Grundschule zu gewährleisten, soll die Gemeindeverwaltung ein Nachnutzungskonzept für die Zeit nach dem Umzug der Schule aus der Kaulsdorfer Straße in den Neubau erarbeiten.
>> mehrheitlich abgelehnt
Antrag Busliniennetz
Juni 2015
Beschlusstext:
Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE beschließt die Gemeindevertretung folgenden Auftrag an die Verwaltung: Die Verwaltung möge sich beim Aufgabenträger für die notwendige Anpassung des Linienkonzepts der öffentlichen Buslinien im Gemeindegebiet einsetzen, dies vor Allem hinsichtlich des derzeitigen und mittelfristigen Bedarfs in der Siedlungserweiterung Hönow.
Dieser Prozess ist seitens der Gemeindeverwaltung mit einer Bedarfsanalyse auf Grundlage des Aufkommens (Einwohner/Arbeitsplätze) im Radius möglicher Haltestellen, Verkehrszählungen und Befragungen und einem Vorschlag zur Linienführung zu unterstützen.
>> mehrheitlich angenommen
Behindertenparkplatz am Birkenplatz
Errichtung einer Schwimmhalle auf dem KWO-Gelände
Änderung der Einbahnstraßenregelung an der Gebrüder Grimm Grundschule
Zuwegung Giebelteich in Münchehofe für die Feuerwehr
Mehrzwecksportplatz an der Gebrüder Grimm Grundschule Hönow
Errichtung eines Behindertenstellplatzes
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Standortprüfung Neubau Feuerwehr Münchehofe
Straßenbeleuchtung "Am Weiher"
Ankündigung der Ausschusssitzungen in Schaukästen
Brückenantrag Siedlungserweiterung Hönow
Vier- oder Fünfgeschosser in Hönow
Planungskosten für Feuerwehrgerätehaus Münchehofe
Beleuchtung "Alte Berliner Straße"
Beteiligung am Bieterverfahren "Machnow"
Hinzufügen der "Pro" zum Newsletter
Antrag Nachnutzung der Gebrüder Grimm Grundschule
Antrag Busliniennetz Gemeindegebiet
Errichtung einer Schwimmhalle auf dem KWO-Gelände
Januar 2022
Wir sind der Meinung, dass es dringend erforderlich ist, eine Schwimmhalle in unserer Umgebung zu errichten.
Das KWO-Gelände bietet sich dazu am Besten an. Im Zuge des städtebaulichen Wettbewerbes für das KWO-Gelände und Umgebung soll dort eine Schwimmhalle für den Schwimmunterricht, Freizeitschwimmen sowie Trainings- und Wettkampfbetrieb entstehen.
>> der Antrag wurde im Block mit anderen Anträgen am 29.01.2022 einstimmig angenommen