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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 39/2014 | 2. Oktober 2014

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

die Koalitionsverhandlungen sind in vollem Gange, und nicht nur in der Bildungspolitik gibt es bereits Ergebnisse. Darüber und über die Vorbereitungen auf den Mitgliederentscheid berichtet dieser Newsletter. Aber nicht nur darüber - weitere Themen sind unter anderem die SprecherInnenwahl der LAG Bildung und Schule, die Proteste gegen das Reservistentreffen in Strausberg und die Verstärkung der Brandenburger Sozialgerichte durch neue RichterInnen.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein erholsames, langes Wochenende wünschen Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert und Jan Langehein.

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte wie immer bis Donnerstag, 10 Uhr, an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

Erste Ergebnisse bei den Koalitionsverhandlungen


Brandenburg startet eine Offensive für gute Bildung und längeres gemeinsames Lernen. Das ist eines der bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Der Betreuungsschlüssel bei den bis dreijährigen Kindern wird in den nächsten Jahren auf 1:5 gesenkt und bei den drei- bis sechsjährigen auf 1:11. Brandenburgs Schulen bekommen mehr Sozialarbeiter; dazu wird das 510-Stellen-Programm um 100 Stellen auf dann 610 aufgestockt. 4.300 neue Lehrer wird es für Brandenburg in den nächsten Jahren geben und längeres gemeinsames Lernen wird möglich: Schulen können sich zusammenschließen – nicht durch Verordnung von oben, sondern durch Impulse aus der Region. Bereits am ersten Verhandlungstag hatten sich LINKE und SPD auf zwei andere wichtige Punkte geeinigt: Die Erhöhung des Mindestlohns bei öffentlichen Aufträgen und das Festhalten an den Klimazielen. 

Übrigens: Unsere Verhandlungsgruppe trifft sich jeweils einen Tag vor den Verhandlungen mit bisherigen und jetzigen Abgeordneten der Landtagsfraktion, Bundestagsabgeordneten, MinisterInnen, dem geschäftsführenden Landesvorstand und weiteren ExpertInnen zum jeweiligen Themengebiet, um die Verhandlungsrunde thematisch vorzubereiten. Und auch die Auswertung der Verhandlungen erfolgt in enger Abstimmung und mit regelmäßiger Rückkopplung in den Landesvorstand.

Weitere und stets aktuelle Informationen liefert der Blog, der regelmäßig über die Verhandlungen berichtet.

Vorbereitung auf den Mitgliederentscheid

Wie bereits in der vorigen Woche berichtet, werden Mitglieder der LINKEN Verhandlungsgruppe den Koalitionsvertrag auf drei Konferenzen vorstellen, um alle Interessierten in Kenntnis zu setzen und über das Ergebnis zu diskutieren. Inzwischen stehen für alle drei die Termine fest:

Alle interessierten Genossinnen und Genossen sind herzlich eingeladen! Die Auswertung des Mitgliederentscheids und ggf. die Nominierung der LINKEN MinisterInnen wird auf einem Landesparteitag am 1. November in Potsdam erfolgen. Nähere Informationen zum Parteitag finden sich hier.

"Politikmanagement im Ehrenamt" - neuer Lehrgang

Schon eine gute Tradition im Landesverband Brandenburg ist die Durchführung eines Lehrgangs "Politikmanagement im Ehrenamt". Bereits fünf Lehrgänge und einen Lehrgang „Politikmanagement auf Landesebene“ haben wir durchgeführt. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben inzwischen in den Kreisverbänden auch Verantwortung übernommen. Aufgaben konnten so auf mehr Schultern verteilt werden. Jüngere Mitglieder konnten für die Übernahme von Verantwortung fit gemacht werden aber auch jene, die sich langjährig engagiert haben, konnten sich neue Fähigkeiten aneignen. Wir wollen auf diese Weise ehrenamtliche Arbeit in den Kreisverbänden weiter stärken und bieten diesen Lehrgang auch für den Zeitraum 2014/15 an. Es besteht damit erneut die Chance, ehrenamtliche MitstreiterInnen zu qualifizieren, ihnen das nötige Rüstzeug für erfolgreiche Politik im Kreisverband mitzugeben und damit die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und Geschäftsstelle/des Büros deutlich zu erhöhen. Das neue Angebot des Landesvorstandes ist als kompaktes Gesamtpaket mit voraussichtlich sieben Modulen konzipiert und soll mit einem persönlichen Nachweis der Teilnahme (Zertifikat) abgeschlossen werden.
Inhalt und Termine stehen.

Linke Herbstakademie Berlin-Brandenburg - Programm steht


In diesem Jahr findet zum ersten Mal die Linke Herbstakademie Berlin-Brandenburg statt, organisiert vom "Verein Linke Bildung und Kultur". In der Ankündigung heißt es: "Wir wollen durch politische Bildungsarbeit die demokratische Meinungsbildung fördern. Wir wollen Menschen befähigen, in ihren Strukturen und der Gesellschaft für eine solidarische, emanzipatorische und friedliche Welt zu streiten. Auf der Herbstakademie 2014 bieten wir eine Reihe von Workshops und Diskussionen für Theorie und Praxis an. Nach langer Vorbereitung können wir nun das Programm der diesjährigen Herbstakademie präsentieren. Herausgekommen ist ein Mix aus Werkzeugen, Methoden und Inhalten für die politische Arbeit in Berlin und Brandenburg." Die Herbstakademie wird vom 28. bis 30. November 2014 im Jugendbildungszentrum Blossin e.V. in der Nähe von Berlin stattfinden. Das gesamte Programm zur Herbstakademie könnt ihr nun hier einsehen und euch online anmelden.

LAG Schule und Bildung wählt neue SprecherInnen

Auf ihrer letzten Sitzung hat die LAG Schule und Bildung zwei neue SprecherInnen gewählt. Ab sofort sind Anne-Frieda Reinke und Paul Sten Marquaß die Verantwortlichen für die Belange der Landesarbeitsgemeinschaft. Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit soll eine verstärkte Kooperation mit der Universität Potsdam und Organisationen wie der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg sein. Des Weiteren soll die Expertise innerhalb und außerhalb der Partei stärker genutzt und produktiv gemacht sowie zur Einbindung von SymphatisantInnen genutzt werden. „Dazu benötigen wir weiterhin die Unterstützung unserer Landtagsabgeordneten Gerrit Große und Kathrin Dannenberg sowie des Bundestagsabgeordneten Harald Petzold und den engagierten LehrerInnen“, erklären die neuen SprecherInnen. Die nächste Sitzung wird am 10.10.2014 um 18 Uhr in der Landesgeschäftsstelle stattfinden, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind.

Sachsenhausen-Komitee bittet um Spenden

In den Abendstunden des 11. Oktobers 1944 wurden 27 antifaschistische Gefangene des KZ Sachsenhausen in der „Station Z“ mit Maschinenpistolen von der SS erschossen. Zur Erinnerung an diese Morde soll am 12. Oktober 2014 auf dem Gelände der Gedenkstätte Sachsenhausen im ehemaligen Kommandanturbereich ein Denkmal eingeweiht werden. Im Januar 2014 fand eine Jurysitzung statt, auf der Vertreter der Häftlingsverbände - darunter Nachkommen der Ermordeten - sowie Historiker, Künstler und Studenten einen Siegerentwurf auswählten. Für die Realisierung des Denkmals werden etwa 15.000 EUR benötigt. Diese nicht unerhebliche Summe müssen beide Sachsenhausen-Verbände gemeinsam aufbringen. Leider haben die bisherigen Spendenaufrufe nur ein geringes Ergebnis erbracht. Deshalb bittet das Komitee nun kurzfristig noch einmal darum, das Projekt durch eine Spende zu unterstützen!

Sachsenhausen-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Berliner Sparkasse - Konto: 17 93 97 59 29 - Bankleitzahl: 100 500 00
IBAN: DE 45 1005 0000 1793 9759 29
BIC: BELA DE BE
Kennwort: „Gedenken an die 27“

LAG Betrieb & Gewerkschaft kritisiert Lohngefälle

Die LAG Betrieb & Gewerkschaft hat das nach wie vor vorhandene Lohngefälle zwischen West- und Ostdeutschland kritisiert: "Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stellte fest, dass in Ostdeutschland im Jahr 2012 das mittlere Brutto-Monatsentgelt bei 2139 Euro lag, in Westdeutschland bei 2916 Euro. Das sind 73 Prozent des Westwertes. Der mittlere Brutto-Monatsverdienst für sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigte reichte im Jahr 2012 von 1776 Euro im Landkreis Vorpommern-Rügen bis zu 4119 Euro im Kreis Wolfsburg. In den brandenburgischen Landkreisen lag er unter 2270 Euro. Im bundesdeutschen Mittel lag der Lohn bei 2782 Euro pro Monat. Die regionalen Lohnunterschiede innerhalb Deutschlands sind beträchtlich. Besonders groß sind sie nach wie vor zwischen Ost- und Westdeutschland." Darüber hinaus setzte sich die LAG mit dem Stand der Deutschen Einheit auseinander.

KREISVERBÄNDE

André Stahl ist neuer Bürgermeister von Bernau


Mit 60,67% der Stimmen setzte sich am vergangenen Sonntag André Stahl gegen seine Mitbewerberin Michaela Weigand in der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Bernau bei Berlin durch. Das ist ein großartiges Ergebnis. Herzlichen Glückwunsch an André! Viel Erfolg und Kraft für diese Aufgabe! Und auch herzlichen Glückwunsch an den Stadtverband Bernau udn den Kreisverband Barnim. Ihr habt gekämpft und gewonnen! Danke für euer Engagement!

Erfolgreiche Proteste gegen Reservistentag


Raketenwerfer zu Luftballons!

Am 27. September verteilten LINKE in Strausberg Luftballons und Flugblätter, um gegen die Zurschaustellung von Kriegsgerät auf einem als Volksfest inszenierten Reservistentag zu protestieren. Wir dokumentieren das Flugblatt:

"Heute führt der Brandenburger Landesverband der Reservisten den 'Aktionstag der Reservisten' auf dem Strausberger Fichteplatz durch. „Damit es auch etwas zu bestaunen gibt, haben verschiedene militärische Einheiten ihre Unterstützung zugesagt“. Idyllisch arrangiert, am See zwischen Kinderspielplatz und Schule, können allerlei schwere Waffen und weiteres Kriegsmaterial 'bestaunt' werden. So auch Luftabwehrraketen-Startanlagen Marke Patriot, welche momentan auch in der Türkei stationiert sind, um dort von den hundertausend syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen „bestaunt“ zu werden. Allein die Kosten für diesen Einsatz, in dem glücklicherweise bis jetzt nicht geschossen wurde, belaufen sich vom Dezember 2012 bis Januar 2015 auf 36,5 Millionen €. Je Abschuss einer! Rakete kämen nochmal 2 Millionen € dazu. Zum Vergleich: Die Hilfeleistungen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge beliefen sich bis Mai 2014 auf lediglich 24 Millionen €." Weiterlesen...

LANDTAG

Attraktive, zukunftsfähige und gute Arbeit für Brandenburg!


Der positive Trend auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt setzt sich fort: die Arbeitslosenquote sank weiter und lag im September bei 8,7 %. Doch dies könne über massive, sich weiterhin verschärfenden Probleme nicht hinwegtäuschen, sagte der arbeitsmarkpolitische Sprecher der LINKEN, Dr. Andreas Bernig: "Zu den größten Defiziten gehört nach wie vor der Fachkräftemangel, der künftig nicht nur die Arbeitgeber, sondern die gesamte Gesellschaft zunehmend belasten wird". Wie dramatisch die Lage sei, zeige auch der händeringende Versuch der Brandenburger Unternehmen, ihren Arbeitskräftebedarf zu decken: "Sie bieten Jugendlichen sogar an, jetzt noch – Wochen nach dem Start des neuen Ausbildungsjahres – in die bereits laufenden Ausbildungen einzusteigen". Mehr...  

LANDESREGIERUNG

Sechs zusätzliche Richter fangen an Sozialgerichten an

In dieser Woche haben weitere vier Richterinnen und zwei Richter ihre Arbeit an den Brandenburger Sozialgerichten aufgenommen. Von der Verstärkung profitieren zunächst die Standorte in Frankfurt (Oder) und Cottbus. Justizminister Dr. Helmuth Markov erklärte dazu: „Trotz der bisherigen Personalverstärkungen und einer im bundesweiten Vergleich hervorragenden Erledigungsleistung der Brandenburger Sozialgerichte ist es bislang noch nicht gelungen, die durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten spürbar zu verkürzen. Das liegt vor allem an weiter steigenden Verfahrenszahlen im Zusammenhang mit den so genannten Hartz-IV-Gesetzen. Ich bin daher froh, dass es uns gelungen ist, die Sozialgerichtsbarkeit mit sechs weiteren Kolleginnen und Kollegen zu verstärken.“ Seit 2005 hat sich die Zahl der Verfahren mehr als verdoppelt - auf 24 136 (2013). Die Folge sind längere Verfahrenszeiten, obwohl das Personal mehrfach aufgestockt wurde. Ende 2008 gab es etwa 50 Richter und 90 Mitarbeiter, im September 2014 waren es knapp 70 Richter und mehr als 110 Mitarbeiter. Mehr...

BUNDESTAG

Neuer Bundestagsreport erschienen


Was machen eigentlich die LINKEN BrandenburgerInnen im Bundestag? Darüber informiert nach jeder Plenarwoche der Bundestagsreport. Die vierzehnte Ausgabe dieses Jahres ist mittlerweile erschienen und beschäftigt sich unter anderem mit der Tierwohl-Initiative der Bundesregierung, dem Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und der Zukunft der Pflege. Außerdem geht es um journalistische Mängel beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und um eine mögliche Wiederkehr des ehemaligen französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy. Der vollständige Bundestagsreport findet sich auf den Seiten unserer Landesgruppe.

EUROPA

Scholz kritisiert neue Handelskommissarin

Helmut Scholz, Koordinator der europäischen Linksfraktion GUE/NGL für internationale Handelspolitik, hat die designierte EU-Kommissarin für Handel, die Schwedin Cecilia Malmström, kritisiert: "Zurückweichen bei TTIP und 'business as usual'. Ich vermisse frische Ideen darüber, wie kann die Handelspolitik der EU zur wirtschaftlichen Entwicklung in den Mitgliedstaaten beitragen? Dazu hat keine Antworten geliefert", so Scholz. DIE LINKE. im EP werde Frau Malmströms Ernennung zur Kommissarin daher nicht unterstützen. Ein Interview mit Helmut Scholz zur neuen EU-Kommission findet sich hier.

BUNDESVERBAND

Zukunftskongress geplant - Vorsitzende bitten um Ideen


Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich mit einer Bitte um Ideen an die Mitglieder der LINKEN gewandt. Wir dokumentieren ihren Brief: "Im April 2015 veranstalten wir in Berlin einen Zukunftskongress. Es geht darum, die gesellschaftlichen Bedingungen und die Wünsche für eine sozial gerechte und ökologische Zukunft zu diskutieren. Wir wollen in die gesellschaftliche Diskussion um eine Zukunft jenseits des neoliberalen Finanzkapitalismus eingreifen und linke Alternativen stärken. Im Mittelpunkt stehen Fragen: Wie wollen wir die Gesellschaft verändern, an welchen Widersprüchen setzen wir an, mit wem wollen wir das gemeinsam tun? Es geht also auch um die Zukunft und die Zukunftsfähigkeit der Linken und der LINKEN selbst. Der Kongress lebt daher von euren Ideen, Diskussionen, Erfahrungen mit der politischen Praxis!" Weiterlesen...

Geschäftsführender Parteivorstand tagt zu aktuellen Themen

Der Geschäftsführende Parteivorstand ist am Montag zu einer Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen aktuelle politische Probleme in Deutschland und der Welt. Genauer ging es um den Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP), um die sich abschwächende Konjunktur und um den Versuch der Bundesregierung, den Wehretat zu erhöhen. Außerdem wurde über die Lage im Irak und in Syrien diskutiert. Die Ergebnisse der Tagung hat Matthias Höhn in einer Sofortinfo zusammengefasst.

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

Buchvorstellung "Plan - Markt - Demokratie"

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg lädt am Dienstag, den 7. Oktober 2014, zu eine Buchvorstellung ein. Die Wirtschaftswissenschaftler Prof. Klaus Steinitz und Prof. Dieter Walter stellen ihr im VSA Verlag Hamburg erschienenes Buch „Plan – Markt – Demokratie“ vor. Während in den meisten bisherigen Publikationen zur Periode des Neuen Ökonomischen Systems der DDR in den 1960er Jahren (NÖS) Fragen der ökonomischen Hebel und der größeren wirtschaftlichen Selbständigkeit der Betriebe im Vordergrund standen, werden hier differenziert und abgewogen sowohl die Fehler und Schwächen der Prognosearbeit und langfristigen Planung in der DDR als auch ihre positiven und für die Zukunft aufhebenswerten Erfahrungen und Erkenntnisse analysiert. Im Zentrum steht dabei die »Prognose volkswirtschaftliche Wachstumsfaktoren«, deren Ergebnisse zur DDR-Zeit einen hohen Vertraulichkeitsgrad trugen und hier zum ersten Mal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

 

Am Dienstag, den 7.Oktober 2014, von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr in Potsdam, Dortustrasse 53

Buchvorstellung "Die Glosse. Die Nachricht."

Desweiteren lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zu einer Buchlesung und Diskussion mit dem früheren langjährigen Chefredakteur der Zeitung „Potsdamer Neueste Nachrichten“, Michael Erbach, ein. Herr Erbach stellt sein Buch „Die Glosse. Die Nachricht. Zwei Erzählungen“ vor.


Die Veranstaltung findet am Donnerstag, dem 9. Oktober 2014, um 18 Uhr im Vortragsraum der RLS Brandenburg, Dortustr. 53, 14467 Potsdam statt.

TERMINE

6. Oktober 2014, 17:30 Uhr

Sitzung des Landesvorstands

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

7. Oktober 2014, 18 Uhr

Buchvorstellung "Plan - Markt - Demokratie"

Studie zum NÖS in der DDR

Potsdam, RLS Brandenburg, Dortustraße 53

 

9. Oktober 2014, 18 Uhr

Buchvorstellung "Die Glosse. Die Nachricht."

Zwei Erzählungen des ehemaligen PNN-Chefredakteurs Michael Erbach

Potsdam, RLS-Brandenburg, Dortustraße 53

 

10. Oktober 2014, 18 Uhr

Sitzung der LAG Schule und Bildung

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

10. Oktober 2014, 19 Uhr

"Nicht ohne Utopie" - der Schriftsteller Hermann Kant

Vortrag von seiner Biographin Linde Salber

Hohen Neuendorf, Stadtbibliothek

 

11. Oktober 2014, 10 bis 15 Uhr

Aktivenkonferenz zum Koalitionsvertrag

Potsdam, Tagungshaus Blauart, Werderscher Damm 8

 

11. Oktober 2014, 10 bis 18 Uhr

Perspektiven der Gemeinwohlökonomie in kleineren und mittleren Unternehmen

Konferenz des OWUS und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Berlin, Franz-Mehring-Platz 1, ND-Gebäude

 

11. Oktober 2014, 10 Uhr

Rhetorikschulung des kommunalpolitischen Forums

Potsdam, Bürgerhaus am Schlaatz, Schilfhof 28

Einladung und Anmeldung (PDF-Datei)

 

12. Oktober 2014, 11 Uhr

LAG DIE LINKE. queer Berlin-Brandenburg

Herbst-Klausur - Rückblick 2014 & Themen 2015
(Neuer Ort!) Berlin, Wahlkreisbüro "berlinxx.net", Greifswalder Straße 220

 

15. Oktober 2014, 18 Uhr

Basiskonferenz Süd - Information und Diskussion zum Koalitionsvertrag

Lauchhammer, Friedensgedächtniskirche, Am Werk 8

 

15. Oktober 2014, 19 Uhr

LAG DIE LINKE. queer Berlin-Brandenburg

Monatstreffen - zum Kennenlernen und Mitmachen
Wahl der Delegierten zum Bundesdelegiertentreffen der BAG DIE LINKE. queer
(Neuer Ort!) Berlin, Wahlkreisbüro "berlinxx.net", Greifswalder Straße 220

 

17. Oktober 2014, 18 Uhr

Basiskonferenz Nord - Information und Diskussion zum Koalitionsvertrag

Eberswalde, Paul-Wunderlich-Haus, Am Markt 1

 

1. November 2014, 10 Uhr

3. Tagung des 4. Landesparteitages

Inselhotel, Potsdam

 

13. November, 10 Uhr

Treffen der LAG Senior/innen

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

22. November 2014, 10-15Uhr

Workshop: Quo vadis politische Bildung im Landesverband

Schlussfolgerungen für 2015.
Potsdam, Landesgeschäftsstelle, Alleestraße 3
Anmeldung bitte an m.guenther@dielinke-barnim.de

 

Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

…ist die Imkerei in Brandenburg im Aufwind. Allen Berichten über das Bienensterben zum Trotz, nimmt die Zahl der Hobby-Bienenzüchter ständig zu. Vor zehn Jahren seien beim Landesverband der Brandenburger Imker nur rund 1.300 Mitglieder verzeichnet gewesen, berichtet die MAZ - heute seien es über 2.000, die zusammen rund 20.000 Bienenvölker pflegten. Gute Aussichten also, dass uns der märkische Honig bis auf weiteres nicht ausgeht.

IMPRESSUM

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